Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht

Jörgen Breckwoldt, Anika D. Luch, Anne Neidert, Sönke Ernst Schulz

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Unkomplizierter Einstieg in die Materie
Praxis-Kommentierungen zum Personalausweis-, Pass- und Bundesmeldegesetz
Vollständiger Datensatz für das Meldewesen (DSMeld)
Relevante Rechtsprechung für die Praxis aufbereitet im Rechts-Report
Über 50 Nebengesetze und Verwaltungsvorschriften
Intelligente Suche mit detaillierter Filterfunktion
Jetzt neu mit Wahlgesetzen

Melderecht

Die praxisorientierte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften:

Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV)
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
relevante Nebengesetze
aktuelle Rechtsprechung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV)
Synopse MRRG – Länderregelungen – BMG mit paragrafengenauer Gegenüberstellung.

Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.

Passrecht

Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets:

Passverordnung – PassV
Passverwaltungsvorschrift – PassVwV
Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV
Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten

Ausweisrecht

Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem:

Personalausweisverordnung – PAuswV
Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV
Verordnung (EU) 2019/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben.

Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die Vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes

Rechtsprechung

Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports arbeitserleichternd aufgearbeitet.

Wichtige Nebengesetze

Über 50 wichtige Nebengesetze ergänzen den Online-Dienst.

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