Seminar Das Zurruhesetzungsverfahren inkl. Dienstunfallrecht

Seminar-Nummer: SW10135

Vorerst keine Termine in Planung. Gerne als Inhouse-Seminar buchbar.

1-tägiges offenes Seminar, Inhouse-Schulung oder Webinar

Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit, auch Zwangspensionierung genannt, ist eine sehr einschneidende Maßnahme für die Beamtin/den Beamten. Damit beschäftigt sich der erste Teil der Schulung. Der zweite Teil widmet sich dem thematisch verwandten Dienstunfallrecht.

Aus dem Seminarinhalt

Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

Diese gegen den Willen des Beamten erfolgende Versetzung in den Ruhestand ist sehr streitbehaftet. Das Verfahren ist sowohl in rechtlicher als auch medizinischer Hinsicht schwierig und birgt für den Dienstherrn viele Fehlerquellen, z. B.

• unterlassene oder fehlerhafte Suche bezüglich einer weiteren Verwendung, wenn noch ein Restleistungsvermögen für einen anderweitigen Einsatz vorliegt
• Unterschreitung der Einwendungsfrist
• unterlassene oder fehlerhafte Beteiligung des Personalrats
• rechtwidrige Untersuchungsaufforderung
• fehlerhafte Beurteilung der Dienstunfähigkeit
• unzureichende amtsärztliche Gutachten

Im Seminar werden die gesetzlichen Vorgaben auf Basis des Beamtenstatusgesetzes und der Bundes- bzw. Landesbeamtengesetze (deren Regelungen bezüglich des Zurruhesetzungsverfahrens nahezu identisch sind) erläutert und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Oberverwaltungsgerichte thematisiert.

Praktische Hinweise und Ratschläge für das Verfahren von „der Einleitung des Zurruhesetzungsverfahrens bis zu dessen Feststellung“ helfen Fallstricke bei der Bearbeitung zu vermeiden.

Dienstunfallrecht

Streitpunkte im Dienstunfallrecht sind insbesondere die Anerkennung des Dienstunfalles an sich nebst sich daraus ergebender finanzieller Folgen, z. B.:

• tatbestandliche Voraussetzungen des einfachen und qualifizierten Dienstunfalls
• wann ein Wegeunfall vorliegt
• versorgungsrechtliche Aspekte

Auch hier werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die zum Dienstunfallrecht ergangene aktuelle Rechtsprechung im Webinar erörtert.

Das Seminar richtet sich an

Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende in den Personalverwaltungen des Bundes, der Länder und der Kommunen, Personalverantwortliche, Dienstvorgesetzte, Mitglieder der Personalvertretung und der Schwerbehindertenvertretung.

Unser Experte

Dirk Lenders, Rechtsanwalt, langjährige beratende und forensische Tätigkeit auf dem Gebiet des Dienstrechts; als Sachverständiger beteiligt am Gesetzgebungsverfahren zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz; zahlreiche Veröffentlichungen zum Dienstrecht; Sozius in der Kanzlei Lenders & Kollegen, St. Augustin.