Corona überschattet die Arbeit der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl. So erhält der Bericht der Wehrbeauftragten eine etwas andere Tonlage als in den Jahren davor. Den Einsatz gegen die Pandemie hob diese besonders hervor.
„Verkürzte Ausbildung, abgesagte Lehrgänge, ausgefallene Übungen, verschobene Auswahlkonferenz, mehrfache Quarantäne vor dem und im Einsatz, Homeoffice, Videokonferenzen, Hygienekonzepte, Masken, Abstand und Amtshilfe“, so beginnt die Aufzählung der Umstände, mit denen die Bundeswehr im vergangenen Jahr zusätzlich belastet war.
Als Erfolg konnte immerhin verbucht werden, dass alle Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne großes Infektionsgeschehen bewältigt wurden. Dies ist bei der Menge an beteiligten Soldatinnen und Soldaten keine Selbstverständlichkeit.
Alte Probleme setzen sich fort
Neben diesen neuen Hindernissen spricht Högls Report die allseits bekannten Probleme in der Truppe an. Auch im vergangenen Jahr war die Bundeswehr nicht vollumfänglich ausgestattet.
So finden auch in diesem Bericht Mängel wie zu wenig Material, zu wenig Personal und zu viel Bürokratie Eingang. Gerade für die misslungene Beschaffung kleinster Ausrüstungsgegenstände wie Kälteschutzanzüge, Gehörschutz, Helme oder Rucksäcke zeigt die Wehrbeauftragte wie bereits ihr Vorgänger Dr. Hans-Peter Bartels wenig Verständnis.
Strukturreform als Lösung
Erneut wird eine Reform der Strukturen und Prozesse angemahnt. Ein mehr an Flexibilität, an Verantwortungsbewusstsein und an klarere Entscheidungsstrukturen soll sich positiv auf die Einsatzbereitschaft auswirken.
Extremismus bereitet Sorge
Mit Sorge blickt Högl in ihrem Bericht auf die steigende Zahl von Meldungen zu "extremistischen Verdachtsfällen". Diese seien im Berichtsjahr 2020 mit 229 gegenüber dem Vorjahr (197) noch einmal gestiegen. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe 2020 im Bereich Rechtsextremismus 477 neue Verdachtsfälle und im Phänomenbereich Reichsbürger/Selbstverwalter 31 und im Bereich Islamismus 48 neue Verdachtsfälle gemeldet.
Quelle: Bundestag.de