Aufgrund rückläufiger Bewerberzahlen bei der Bundeswehr wirbt die Wehrbeauftragte des Bundes Eva Högl für eine Neuauflage der Musterung. Dabei wird keine Rückkehr zur Wehrpflicht angestrebt.
Dabei wird keine Rückkehr zur Wehrpflicht angestrebt. In Hinblick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zur Musterung einzuladen. Wie Sie gegenüber dem Nachrichtenportal t-online berichtete, sei sie zugleich klar gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Die Idee eines verpflichtenden „Dienstjahres für Deutschland“, das im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden könne, finde sie hingegen „diskussionswürdig“.
So könne man nach schwedischem Vorbild einen gesamten Jahrgang junger Leute zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht. Die Musterung solle sich dann auch an alle Geschlechter richten, forderte Högl. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sei hingegen allein schon aufgrund des Personalnotstands innerhalb der Bundeswehr nicht umsetzbar.
Positionen der Parteien: Dienstpflicht statt Wehrpflicht
Auch Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD lehnen eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Pistorius wies allerdings bereits im Februar darauf hin, dass im Unterschied zur Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten gute Argumente bereithält. Die FDP meldete rechtliche und politische Bedenken gegen eine solche Dienstpflicht an.
Schon im September letzten Jahres hatte sich die CDU auf einem Parteitag für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres ausgesprochen. „Wo die jungen Menschen den Dienst absolvieren können, solle möglichst flexibel ausgelegt werden, „sei es bei sozialen Einrichtungen, in Krankenhäusern, bei der Bundeswehr, im Zivilschutz beim THW oder bei der Feuerwehr, über anerkannte Hilfsorganisationen im Ausland oder im Sport und in der Kultur oder bei Natur- und Umweltschutzverbänden“. Angestoßen wurde die Debatte über die Einführung einer sozialen Pflichtzeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor rund einem Jahr.
Hintergrund
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat das Thema an Bedeutung gewonnen. Anfang des Jahres forderte Högl, jetzt eine Debatte zu beginnen – „auch über die Frage wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist“. Hintergrund ist der akute Personalmangel in der Bundeswehr, der sich durch die rückläufigen Bewerberzahlen in den vergangenen Jahren noch verschärft hat. Pistorius stellte jüngst in Frage, ob das Ziel, bis zum Jahr 2031 die Truppenstärke der Bundeswehr auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen, eingehalten werden kann.
Quelle: Deutscher ntv, welt
