Trotz des Sondervermögens fehlen der Bundeswehr für das kommende Jahr wohl mehrere Millionen Euro, um die NATO-Vorgaben von zwei Prozent zu erreichen.
Eigentlich hatte die Ampel-Koalition angekündigt nächstes Jahr mehr Geld ins Militär zu investieren, um die Vorgaben der NATO zu erfüllen und in Zeiten des Ukraine-Kriegs die Bundeswehr wieder verteidigungstauglich zu machen.
Allerdings befindet sich wohl ein neues Milliardenloch im Bundeswehr-Haushalt. Für das kommende Haushaltsjahr 2025 fehlen viereinhalb bis sechs Millionen Euro.
Deutschland bleibt bei unter zwei Prozent
So kann das Nato-Ziel nicht erreicht werden. Jedes Mitglied soll zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in sein Militär investieren. Deutschland ist hier aber nicht das einzige Land, das diese Vorschrift nicht einhalten kann. 2024 schafften dies nur 18 von 31 Staaten.
Erst neulich warf der ehemalige US-Präsident Donald Trump Deutschland vor, zu wenig Geld in die Bundeswehr und damit in die NATO zu stecken.
Auch in Zukunft Probleme
Das hohe Investitionsniveau langfristig zu halten, stellt Deutschland dauerhaft vor Probleme. Laut der Planung von Finanzminister Christian Lindner sind für die Bundeswehr im Jahr 2025 52 Milliarden Euro vorgesehen. Auch wenn sich bei der Summe eine Steigerung um 0,2 Milliarden feststellen lässt, reicht diese nicht aus. Die allgegenwertige Kostensteigerung macht sich auch bei der Bundeswehr bemerkbar. Hier sind die Beschaffungs- und Betriebskosten ebenfalls höher geworden.
Der laufende Betrieb könne so zwar finanziert werden, aber für neue Beschaffungen wie Waffen etc., würden so nur 500 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dies ist zu wenig, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen.
Erst vor kurzem wurde bekannt, dass dem Verteidigungsministerium für das Jahr 2028, wenn das gesamte Sondervermögen aufgebraucht sein wird, bereits 56 Milliarden Euro fehlen.
