Der Haushaltsausschuss hat den Verteidigungs-Etat für das kommende Jahr gebilligt. Ein wichtiger Kostenpunkt ist das kostenlose Bahnfahren für Soldatinnen und Soldaten in Uniform. Durch die Gratisfahrten steigen die Gesamtkosten für Dienstreisen von 52 Millionen Euro auf 58 Millionen Euro.
Gratis-Bahnfahrten ohne steuerliche Nachteile
Die Gratis-Bahnfahrten gehören zur Strategie der neuen Verteidigungsministerin, die Bundeswehr wieder stärker in der Gesellschaft zu verankern. Eine Hürde musste aber noch im Haushaltsausschuss abgebaut werden, denn die Gratisfahrten hätten wohl steuerrechtlich als dienstwerter Vorteil gegolten. Dies wurde durch entsprechende Anordnung entschärft.
Die weiteren Kostenpunkte im Überblick
Der Regierungsentwurf für den Verteidigungs-Etat sieht für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 44,92 Milliarden Euro vor. Das sind 1,69 Milliarden Euro beziehungsweise 3,9 Prozent mehr als das Soll für 2019 von 43,23 Milliarden Euro.
Auf Personalausgaben entfallen im Etatentwurf 19,25 Milliarden Euro (2019: 18,76 Milliarden Euro), auf militärische Beschaffungen 6,85 Milliarden Euro (2019: 6,5 Milliarden Euro). Für die Materialerhaltung in der Bundeswehr sieht der Etatentwurf 4,09 Milliarden Euro vor (2019: vier Milliarden Euro), davon allein 2,33 Milliarden Euro für die Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät (2019: 2,3 Milliarden Euro).
Für die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten soll Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) 5,4 Milliarden Euro ausgeben können (2019: 5,38 Milliarden Euro). Die internationalen Verpflichtungen der Bundeswehr, unter anderem für die Nato und für Auslandseinsätze, schlagen mit 1,83 Milliarden Euro zu Buche (2019: 1,61 Milliarden Euro).
Quelle: Bundestag.de