Seit dem Jahr 2014 steigt der Verteidigungsetat in Deutschland kontinuierlich. Dieser Trend setzt sich auch im nächsten Jahr fort - trotz Corona.
Der Etat sieht 46,93 Milliarden Euro (2020: 45,65 Milliarden Euro) an Ausgaben für die Bundeswehr im Haushalt 2020 vor. Der Bundestag billigte am Mittwoch, 9. Dezember 2020, die Finanzplanung für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (19/23313, 19/23324). CDU/CSU und SPD stimmten für das Zahlenwerk, AfD, FDP, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen votierten dagegen. Der Regierungsentwurf hatte demgegenüber noch Ausgaben von 46,81 Milliarden Euro vorgesehen.
Die Verteidigungsministerin sieht in diesem Anstieg einen Ausdruck des Dankes an die Truppe, die gerade während der Corona-Pandemie große Unterstützungsarbeit geleistet hatte. Zeitgleich sprach sie von einer sinnvollen Investition des Geldes.
Personalausgaben mit mehr als 19 Milliarden Euro am größten
Der Etat fächert sich wie folgt auf: Auf Personalausgaben entfallen 19,3 Milliarden Euro (2020: 19,25 Milliarden Euro), auf militärische Beschaffungen 18,15 Milliarden Euro (2020: 17,41 Milliarden Euro).
Auch einzelnen Großprojekte werden aufgeführt: So sind etwa 350 Millionen Euro für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A 400 M vorgesehen oder 442 Millionen Euro für den Schützenpanzer Puma).
Für die Materialerhaltung in der Bundeswehr sind 4,1 Milliarden Euro eingeplant, davon allein 2,45 Milliarden Euro für die Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät.
Internationale Verpflichtungen der Bundeswehr
Für die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten kann Ministerin Kramp-Karrenbauer 5,88 Milliarden Euro ausgeben (2020: 5,41 Milliarden Euro), darunter 2,64 Milliarden Euro für Mieter und Pachten (2020: 2,62 Milliarden Euro) und 1,41 Milliarden Euro für Baumaßnahmen (2020: 1,18 Milliarden Euro).
Die internationalen Verpflichtungen der Bundeswehr, unter anderem für die Nato und für Auslandseinsätze, schlagen mit 1,76 Milliarden Euro zu Buche (2020: 1,84 Milliarden Euro).
Quelle: Bundestag.de