Vor kurzem hat Deutschland einen geheimen Operationsplan zur Verteidigung des Landes vorgestellt. Er legt fest, wie das Land sich in einem Spannungs- und Verteidigungsmodus verhalten soll.
Seit ungefähr einem Jahr wird an dem Operationsplan, kurz OPLAN, gearbeitet. Über das hunderte seitenlange Dokument wurde sich nun mit Polizeibehörden, Bevölkerungsschützern, dem Technischen Hilfswerk, Wissenschaftlern, der Energie- und Logistikbranche und den Verbündeten beraten. Ende März soll er dann fertig sein.
Details können natürlich nicht verraten werden, das Dokument ist streng geheim. Der Plan ist nicht nur in der Theorie möglich, sondern auch realistisch ohne Einschränkungen sofort umsetzbar.
Vier Hauptbedrohungen
Hauptsächlich werden vier Bedrohungen erwartet. Zwei davon, nämlich Fake News und Desinformation, können teilweise schon heute beobachtet werden. Mit ihnen sollen die Bevölkerung, Medien und auch die Regierung und deren Entscheidungen beeinflusst werden.
Außerdem wird mit Spionage und Sabotage gerechnet. Letzteres könnte durch Spezialkräfte geschehen, die versuchen kritische Infrastrukturen unbrauchbar zu machen. Auch Raketen sind ein Thema, hier arbeitet man an einem Schutzschirm.
Deutschlands Rolle in einer Krisensituation
Ein solcher Plan ist nötig, da sich die aktuelle Sicherheitssituation in Europa und damit auch in Deutschland geändert hat. Das letzte Mal, dass Deutschland einen solchen Verteidigungsplan hatte, war im kalten Krieg. Doch seitdem hat sich vieles geändert.
Deutschland liegt im hinteren Teil, die NATO nennt das „rear area“. Sprich Panzerschlachten und Landungen von russischen Fallschirmjägern sind eher ausgeschlossen. Kritische Infrastrukturen wie Häfen, Brücken Energieunternehmen sind dennoch bedroht.
Der größte Teil der Kräfte wird nicht in Deutschland bleiben, sondern an die NATO-Ostflanke zur Abschreckung stationiert werden. Trotzdem gibt es zur Sicherheit Heimschutzkräfte. Sechs Regimenter werden aufgebaut. Der Operationsplan soll aber angeben, wie viele wirklich gebraucht werden. Hauptaufgabe von Deutschland ist es Aufmarschwege für die Allianz zu wahren und die Konvois zu versorgen. Übungen zu solchen Operationen werden bereits getätigt.
Neue Herausforderungen
Die Konzepte müssen größtenteils neu entwickelt werden, denn auf alte, zum Beispiel aus dem kalten Krieg, kann kaum zurückgegriffen werden. Dafür hat sich die Welt zu stark verändert.
Gerade die Entwicklungen in der Waffentechnik, besonders durch die Digitalisierung, hat sich maßgeblich verändert. Cyberkrieg ist ein neues Element in der Kriegsführung, das neue Herausforderungen mit sich bringt. Zum Beispiel ist die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr so eindeutig. Hier muss die NATO enger zusammenarbeiten.
Die Gesamtverteidigung teilt sich in zwei Teile auf. Zum einen der Bevölkerungs- und Zivilschutz. Hier steht der Bund, das Bundesministerium und die Bundesländer in der Verantwortung. Für den militärischen Part ist die Bundeswehr zuständig.
