Die Bundesregierung hat eine neue Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie (SVI-Strategie) verabschiedet, um auf die veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen zu reagieren. Die Strategie zielt auf eine leistungsfähige, innovative und skalierbare Rüstungsindustrie, die den Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird.
Die Strategie ersetzt das bisherige Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie von 2020 und markiert eine Zeitenwende in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Verteidigungsminister Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Robert Habeck stellten die Initiative vor, die die Bedeutung einer nationalen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie hervorhebt. Pistorius erklärte, dass die Strategie ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie eröffne und die Grundlage für moderne und zuverlässige Waffensysteme lege.
Rüstung im Fokus: Konkrete Inhalte der Strategie
Im Mittelpunkt der neuen Strategie steht die Förderung moderner Technologien, die für eine robuste Verteidigungsfähigkeit unabdingbar sind. Dazu zählt die Entwicklung von Waffensystemen, die sowohl in Deutschland als auch in enger Zusammenarbeit mit internationalen Partnern entstehen sollen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Förderung von Schlüsseltechnologien, um technologische Lücken zu schließen und die Innovationskraft der Branche zu stärken. Dies trägt dazu bei, Deutschlands Position in der NATO und auf internationaler Ebene zu festigen.
Darüber hinaus adressiert die Strategie den Schutz von Lieferketten, um die Versorgungssicherheit in Krisenzeiten zu gewährleisten. Finanzielle Anreize sollen durch verbesserte Rahmenbedingungen geschaffen werden, beispielsweise indem nachhaltige Fonds verstärkt in die Verteidigungsindustrie investieren dürfen. Gleichzeitig sollen bürokratische Hindernisse reduziert und regulatorische Anpassungen vorgenommen werden, um die Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zu erhöhen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Sicherung der Fachkräftebasis, die als zentrale Voraussetzung für eine leistungsfähige Rüstungsindustrie gilt.
Dialogformate zur Stärkung der Zusammenarbeit
Zur Umsetzung der Strategie führt die Bundesregierung regelmäßige Dialogformate mit der Industrie durch, darunter den Strategischen Industriedialog und den Runden Tisch Wehrtechnischer Mittelstand. Diese Plattformen sollen den Austausch zwischen Regierung und Industrie stärken und zur Erreichung der strategischen Ziele beitragen.
Quelle: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/sicherheits-und-verteidigungsindustriestrategie-5864746
