Das Bundesverteidigungsministerium plant eine massive Investition in die Erneuerung der Soldatenuniformen. Rund 644 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren dafür bereitgestellt werden. In Zeiten knapper Haushaltskassen stößt dieses Vorhaben im Bundestag auf deutlichen Widerstand.
Die Bekleidung der Bundeswehrangehörigen soll umfassend modernisiert werden. Wie aus einem Finanzierungsantrag an den Bundestag hervorgeht, soll die Truppe neu eingekleidet werden. Von der geplanten Neuausstattung würden sämtliche Bereiche profitieren - Einsatzkampf-, Arbeits- und Sportbekleidung sowie Dienstuniformen sollen erneuert werden. Letztere seien besonders relevant, da sie zum täglichen Erscheinungsbild tausender Soldatinnen und Soldaten gehören, die in nationalen Einrichtungen sowie bei NATO und EU ihren Dienst versehen, so das Verteidigungsministerium.
Recherchen der "Bild am Sonntag" zufolge beläuft sich das Gesamtvolumen auf 825 Millionen Euro. Ein Teil davon ist bereits fest verplant. Neu zur Abstimmung stehen jetzt 519 Millionen Euro, die nach ARD-Informationen bis 2032 investiert werden sollen. Die Sportbekleidung schlägt mit weiteren 125 Millionen Euro zu Buche.
Lange geplante Modernisierung
Das Ministerium hält sich zu Einzelheiten des Haushaltsantrags bedeckt, solange das Parlament nicht darüber beraten hat. Allerdings wurde bekannt, dass die Erneuerung der Dienstkleidung schon 2018 beschlossen wurde. Die Umsetzung musste jedoch warten, da zunächst die kampfrelevante Ausrüstung modernisiert werden sollte.
Scharfe Kritik von allen Seiten
Die Pläne stoßen auf parteiübergreifende Ablehnung. Ingo Gädechens, Haushaltsexperte der CDU, kritisiert die hohen Ausgaben für Uniformen als verfehlt, da sie nichts zur Kampffähigkeit der Truppe beitrügen.
Auch die Regierungsparteien zeigen sich skeptisch. Sebastian Schäfer von den Grünen mahnt an, der Fokus müsse auf der Einsatzbereitschaft und dem Schutz der Soldaten und Soldatinnen liegen. Die angespannte Haushaltslage erfordere eine klare Priorisierung. Und auch SPD-Haushälter Andreas Schwarz sieht dringlichere Investitionsbereiche wie Munition und Fahrzeuge. Seinen Informationen nach könnte die Entscheidung über die Bekleidung in die nächste Legislaturperiode verschoben werden.
Die Zukunft des Projekts erscheint auch deshalb ungewiss, weil die Bundesregierung nach dem Bruch der Ampel-Koalition keine parlamentarische Mehrheit mehr besitzt. Ob der Haushaltsausschuss vor den bevorstehenden Neuwahlen noch über die Beschaffung abstimmt, bleibt abzuwarten.
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/moderne-uniformen-fuer-bundeswehrsoldaten-verschwendung,UV2jr8i
