Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun zahlreiche Vorlagen für Rüstungsvorhaben gebilligt. Die genehmigten Projekte umfassen unter anderem die Beschaffung von Transportmitteln, die Ausbildung von Piloten, neue Elektronik- und IT-Systeme sowie Maßnahmen zur Obsoleszenzbeseitigung.
Der Ausschuss hat der Herstellung und Lieferung von bis zu 4.000 Wechselpritschen einschließlich Zubehör zugestimmt. Anfangs werden 1.750 Wechselpritschen produziert, mit einem finanziellen Bedarf von rund 42 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Die Lieferung dieser Ladungsträger, die auf allen Bundeswehr-Fahrzeugen mit ISO-Schnittstelle genutzt werden können, erfolgt zwischen 2025 und 2027.
Weiterhin wurden zwei Rahmenvereinbarungen zur Beschaffung von bis zu 9.700 Anhängern bewilligt. Es sollen 600 geländegängige Zweiradanhänger mit 3,5 Tonnen Nutzlast und 1.680 teilmilitarisierte Vierradanhänger mit 12,5 Tonnen Nutzlast geliefert werden. Der Auftragswert von knapp 82 Millionen Euro wird aus dem Sondervermögen und dem regulären Verteidigungsetat finanziert.
Ausbildung für Marine-Hubschrauberpiloten
Der Haushaltsausschuss hat auch einen Rahmenvertrag zur Ausbildung von Marine-Hubschrauberpiloten genehmigt. Die siebenjährige Dienstleistung umfasst die Schulung für die NHNATO Helicopter-90 Sea Lion und NHNATO Helicopter-90 Sea Tiger, inklusive Theorie-, Simulator- und Flugtraining. Der Auftrag hat einen Gesamtwert von rund 170 Millionen Euro.
Upgrade für das Transportflugzeug A400M
Für das Transportflugzeug A400M wurde das Block Upgrade 0 (BU0) beschlossen. Der Vertrag, der zwischen mehreren Ländern und Airbus geschlossen wird, kostet insgesamt etwa 380 Millionen Euro, wovon Deutschland knapp 152 Millionen Euro trägt. Dieses Upgrade passt das Flugzeug an neue gesetzliche Regelungen und NATO-Vorgaben an.
Modernisierung der Fregatten F124
Die Beschaffung und Integration neuer Elektronischer Kampf-Anlagen für die Fregatten der Klasse F124 wurde ebenfalls gebilligt. Drei Bordanlagen und drei Landanlagen für Ausbildungszwecke werden das alte System ersetzen. Die Kosten hierfür betragen rund 230 Millionen Euro.
GPS-Empfänger und HERKULES-Folgeprojekt
Die Bundeswehr beschafft zudem 6.000 explosionsgeschützte GPS-Empfänger, die zwischen 2025 und 2026 geliefert werden. Die Kosten belaufen sich auf etwa 43 Millionen Euro. Zusätzlich wurde eine Leistungserweiterung für das HERKULES-Folgeprojekt beschlossen, mit einem Volumen von rund 6,5 Milliarden Euro, finanziert aus dem regulären Verteidigungshaushalt. Dies umfasst neue IT-Dienstleistungen und den Bereich Künstliche Intelligenz.
Quelle: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/parlament-genehmigt-investitionen-in-milliardenhoehe-5847750
