Der Krieg ist in Europa angekommen, die Bundeswehr muss für diese unruhigen Zeiten gerüstet werden. Pistorius will Deutschland wieder „kriegstüchtiger“ machen und fordert einen Mentalitätswechsel.
Zusammen mit dem Generalinspekteur Carsten Breuer legte der Verteidigungsminister neue verteidigungspolitische Leitlinien vor. Mit diesen will er seine Äußerung „Deutschland müsse wieder kriegstüchtig werden“, mit der er in letzter Zeit in die Kritik geraten war, genauer definieren.
Geplante Änderungen im Ministerium
Kernauftrag sind die Beschaffung von Munition und Rüstung sowie Werbeoffensiven für Personal. Doch auch das Verteidigungsministerium soll neu aufgebaut werden.
Pistorius nannte das Ministerium mit seinen 3000 Mitarbeitenden, 10 Abteilungen und 29 Unterabteilungen „aufgebläht“. Nun plant der Minister die Kürzung von zirka 200 bis 300 Posten.
Personalbeschaffung unklar
Wie das Militär das Problem des Personalmangels angehen will, wird im Leitfaden allerdings nicht genauer ausgeführt. Geplant ist ein Zuwachs von 181 000 auf 203 000 Kräften, jedoch gehen die Zahlen aktuell nach unten.
Die Pläne bleiben oberflächig. Attraktive Bedingungen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sollen neues Personal anziehen. Und auch moderne Ausrüstung soll helfen, die Bundeswehr attraktiver zu gestalten.
Bessere Ausrüstung auf Vorrat
In den Leitlinien wird auch angemerkt, dass in Zukunft mehr auf Vorrat produziert werden soll. Dafür müssen die Produktions- und Lagerkapazitäten bei der Beschaffung von Waffensystemen, Ausrüstung, Verpflegung, Munition und Betriebsstoffen ausgebaut werden.
Pistorius verteidigt Begriff der Kriegstüchtigkeit
Mit seiner Aussage, Deutschland müsse kriegstüchtiger werden, war der Bundesverteidigungsminister in Kritik geraten. Pistorius verteidigt seine Aussage und betont, dass die Kriegsunfähigkeit sich auf die meisten Streitkräfte in Europa beziehe, denn hier haben sich die letzten 30 Jahre der Zustand des Friedens auf das Bewusstsein ausgewirkt. Eine potenzielle Gefahr wurde ausgeblendet, allerdings zeigt der russische Angriff auf die Ukraine und der Hamas-Angriff auf Israel gegenteiliges.
Das Militär sollte jederzeit dazu bereit sein sich zu verteidigen mit dem Anspruch auf Erfolg. Mit dieser Ausgangslage wäre die Abschreckung glaubwürdig und wiederum der Frieden gesichert. Die Gefahr muss in den Köpfen präsent sein, denn ansonsten könne man sich nicht auf diese einstellen und vorbereitet sein. "Das ist der Mentalitätswechsel, über den wir in den nächsten Jahren reden müssen."
Hinter dem Begriff „kriegstüchtig“ stecke die Einstellung etwas beherrschen zu können. Es sei allerdings auf keinen Fall damit gemeint, dass man einen Krieg anstrebt. „Das ist das Letzte, was ich will: einen Krieg führen.", betont der Minister.
