Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 18. Januar 2022 das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz besucht. Damit bereitete sie das Vorhaben vor, das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu modernisieren.
„Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt“
Bereits während einer verteidigungspolitischen Debatte im Bundestag einige Tage zuvor hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht eine entsprechende Ansage gemacht: „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, die Verteidigung unseres Landes und seiner Verbündeten, der Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt im Dienste unserer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft: Das ist die Aufgabe unserer Bundeswehr. Für diese große Aufgabe werden und müssen wir sie auch entsprechend ausstatten.“
Im Gespräch mit Gabriele Korb, der Präsidentin des BAAINBw, stellte die Ministerin fest, dass eine weiter steigende Finanzlinie nur dann zu einer Verbesserung bei der Beschaffung führen kann, wenn auch die Prozesse und Strukturen des ganzen Beschaffungsapparates überprüft und optimiert werden.
Vergaberecht im Fokus
So stand während des Besuchs das mögliche Optimierungs-Potential im Beschaffungs- und Nutzungsprozess der Bundeswehr im Vordergrund. Und: Ein weiteres wichtiges Thema besprach Christine Lambrecht mit den Mitarbeitern des BAAINBw – nämlich auch das Vergaberecht zu ändern und die Optionen dafür zu erkunden.
Das Thema ist deshalb so wichtig, weil die Bundeswehr schon Probleme mit der Auftragsvergabe hatte, so etwa beim Großauftrag für das Sturmgewehr G36.
Zudem war es während des Besuchs auch ein Anliegen, sich mit Projektleitern aus allen Abteilungen des BAAINBw auszutauschen. Dabei ging es um konkrete Hürden bei der Umsetzung von Programmen.
Hintergrund
Hauptaufgabe des BAAINBw ist die bedarfs- und forderungsgerechte Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik. Dazu zählt auch der Bereich der Informationstechnik. Im Mittelpunkt der Aufgaben stehen die Entwicklung, Erprobung, Beschaffung und das Nutzungsmanagement von Wehrmaterial. Die Produktpalette, mit der sich das BAAINBw befasst, reicht von hochkomplexen Waffen- und IT-Systemen, Panzern, Flugzeugen und Schiffen bis zur Bekleidung der Einsatzkräfte.
Zusammen mit den zehn nachgeordneten Dienststellen in seinem Geschäftsbereich und insgesamt rund 11.000 Beschäftigten, darunter 1.700 Soldatinnen und Soldaten, bildet das BAAINBw den Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN).
(Quelle: BMVg, ots)
