Disziplinarrecht Strafrecht Beschwerderecht der Bundeswehr Karl Helmut Schnell · Roland Fritzen $XʴDJH Mit neuer WDO
$OOH 9RUVFKULIWHQ I¾U GHQ 5HFKWVDOOWDJ 7KHPDWLVFKH $XIEHUHLWXQJ Dieses seit Jahren bewährte Taschenbuch ist bestens geeignet für den Dis- ziplinarvorgesetzten, alle Soldatinnen und Soldaten, die ihre eigenen Rechte wahrnehmen wollen oder in der Ausbildung stehen, sowie für Reservistinnen und Reservisten. Alle Vorteile auf einen Blick: · Hinweise aus der Praxis · Thematisch zielgerichtete Aufbereitung · Übersichtliche Schaubilder Rechtssicher handeln bei allen Fragen im Disziplinar-, Straf- und Beschwerde- recht. „Für Disziplinarvorgesetzte, Soldaten, die im Rahmen der Wehrdisziplinar- XQG EHVFKZHUGHRUGQXQJ LKUH 5HFKWH ZDKU]XQHKPHQ VXFKHQ 2Iʳ]LHUH LQ GHU Laufbahnausbildung oder auch Juristen erweist sich die handliche und umfassende Gesetzessammlung als hilfreiches Kompendium, das viele Auszüge der einschlägigen Gesetze und Vorschriften enthält.“ Strategie & Technik Karl Helmut Schnell †, Ministerialdirektor a. D. Dr. Roland Fritzen, Vorsitzender Richter am Truppendienstgericht Süd WISSEN FÜR DIE PRAXIS www.WALHALLA.de ISBN 978-3-8029-6306-3 € 31,95 [D]
Einführung zur 34. Auflage Die zahllosen Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Erlasse zum Strafrecht einerseits sowie zum Disziplinar- und Beschwerderecht der Soldatinnen und Soldaten andererseits zu ordnen und den praktischen Bedürfnissen aufzuschließen, ist das Anliegen dieser Taschenbuchausgabe. Aus dem Kreis der Benutzerinnen und Benutzer ist dabei nicht nur an die Disziplinarvorgesetzten gedacht, denen die Handhabung der Disziplinargewalt erleichtert werden soll, sondern auch an die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeordnung ihre Rechte wahrzunehmen suchen. Außerdem ist dieses handliche Kompendium der ideale Begleiter während der Ausbildung zum Offizier und bei allen Lehrgängen, die das Thema „Wehrrecht und Soldatische Ordnung“ umfassen. Schließlich wird das Werk den rechtsberatenden Berufen von Nutzen sein, da ihnen die in diesem Kontext maßgeblichen Vorschriften der Bundeswehr in dieser einzigartigen Zusammenstellung nur mit erheblichem Zeitaufwand zugänglich sein werden. Der Aufbau der Ausgabe lehnt sich weitgehend an dem in der Bundeswehr allgemein benutzten „Deutschen Bundeswehr-Kalender“ an, dessen Fachbeiträge einschlägig ergänzt sind. Die vorliegende 34. Auflage wurde vollständig aktualisiert und berücksichtigt alle Änderungen, die sich seit der letzten Auflage ergeben haben. Wie bereits in der letzten Auflage wurde allerdings auf den Abdruck derjenigen Regelungen verzichtet, die derzeit teilweise grundlegend überarbeitet werden und voraussichtlich kurzfristig mit neuem Inhalt erscheinen werden. In dieser Auflage konnte bereits das Dritte Gesetz zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften (kurz: 3. WehrDiszNOG) berücksichtigt werden, auch wenn dieses erst zum 1. April 2025 in Kraft treten wird. Neben einem Ausblick, der die Ziele und die wesentlichen Änderungen der Überarbeitung der WDO vorstellt, sind die Anmerkungen zum Gesetzestext – unter Berücksichtigung der Änderungen durch das 3. WehrDiszNOG – vollständig überarbeitet und an die „neue WDO“ angepasst worden. Da die Überarbeitung der maßgeblichen Regelung (A-2160/6 – Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung) allerdings noch nicht abgeschlossen ist, wird zunächst noch auf die bisherige Version der Regelung verwiesen. Einführung zur 34. Auflage 5
Außerdem finden sich zahlreiche Ergänzungen in den Anmerkungen zur WBO nebst einiger neuer Schaubilder. Schließlich wurden in mehreren Gesetzen wieder praxisnahe Anmerkungen aufgenommen, die Schwierigkeiten oder Unsicherheiten von Disziplinarvorgesetzten aufgreifen, die dem Bearbeiter in seiner Tätigkeit als Truppendienstrichter in der täglichen Praxis immer wieder aufgefallen sind. Auch weiterhin werden die zitierten Gerichtsentscheidungen mit Entscheidungsdatum und Aktenzeichen angegeben, um die Auffindbarkeit der Entscheidungen im Internet – regelmäßig auf der Internetseite des Bundesverwaltungsgerichts (www.BVerwG.de) – zu erleichtern, soweit Interesse an der Lektüre der vollständigen Entscheidung besteht. Diese Ausgabe entspricht dem Stand vom 31. Januar 2025, berücksichtigt allerdings bereits die Änderungen des 3. WehrdiszNOG in der WDO, WBO und dem SBG, die am 1. April 2025 in Kraft treten werden. Anregungen zu Verbesserungen für die kommenden Auflagen steht der Bearbeiter stets aufgeschlossen gegenüber und freut sich über jeden fachlichen Gedankenaustausch. Zum Schluss möchten wir die langjährige Herausgeberin und Bearbeiterin Frau Brigitte Schnell verabschieden und uns herzlich für die maßgebliche Gestaltung dieses außergewöhnlichen Werks bedanken. Herr Dr. Fritzen wird das „Distra“ künftig alleine in bewährter Qualität fortführen. Autor und Verlag Einführung zur 34. Auflage 6
C Disziplinar-, Straf- und Beschwerderecht C 00 Drittes Gesetz zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften (3. WehrDiszNOG) – Ein erster Ausblick......................................... 89 C 01 Soldatengesetz –Auszug– ......................... 96 C 02 Vorgesetztenverhältnisse a) Vorgesetztenverordnung ........................ 163 b) Vorgesetztenverhältnisse und Zuweisung von Disziplinarbefugnis in den Streitkräften – vom Abdruck wurde aufgrund der Überarbeitung in dieserAuflageabgesehen....................... 170 C04 Personalaktenführung ............................ 171 C 05 Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten – Auszug – . . . . . . . . . . . 191 C 06 Fristlose Entlassung a) Hinweise zur disziplinaren Entscheidung im Falle einer fristlosen Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 des Soldatengesetzes .............................. 196 b) AusdrücklicherHinweis ........................ 198 C 07 Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr–Auszug– ........................... 200 C 10 Wehrdisziplinarordnung (WDO) .................... 210 a) Schema einfaches Disziplinarverfahren . . . . . . . . . . 351 C 11 Einzelerlasse zur WDO a) Abgabe an die Staatsanwaltschaft . . . . . . . . . . . . . . . 352 b) Meldung von Verdachtsfällen an den Militärischen Abschirmdienst durch Disziplinarvorgesetzte . . . . . 364 c) – zzt. unbesetzt – d) Durchführungdes§143WDO .................. 367 Gesamtinhaltsübersicht C 9
e) Einleitungsbehörden ........................... 369 f) Disziplinare Ahndung bei Schadensfällen . . . . . . . . 373 g) Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss berauschenderSubstanzen ..................... 374 h) Verordnung zur Bestimmung der Bezüge im Sinne derWDO ..................................... 378 i) Beteiligung der Vertrauenspersonen in Verfahren nachderWDO ................................ 381 j) – zzt. unbesetzt – k) Absehen von einer einfachen Disziplinarmaßnahme 387 l) – zzt. unbesetzt – m) Berücksichtigung des Gebots der einheitlichen Ahndung mehrerer Dienstpflichtverletzungen im Rahmen der Beschwerdeentscheidung . . . . . . . . . . . . 390 n) Auswirkung von Verfahrensverstößen auf den Bestand einer Disziplinarmaßnahme . . . . . . . . . . . . . 393 C 12 Disziplinarbefugnis a) Disziplinarbefugnis von Offizieren . . . . . . . . . . . . . . 396 b) Disziplinarbefugnis im Vertretungsfall . . . . . . . . . . . 399 c) Handhabung der Disziplinarbefugnis bei Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes . . . 400 C 13 Vollstreckung a) Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr . . . . . . . . . . . . . . . . 402 b) Vollzug von Freiheitsentziehungen . . . . . . . . . . . . . . . 410 c) Auslegung der Begriffe „dienstliche Unterkunft“, „Gemeinschaftsräume“ und „zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft verpflichtet“ bei der Ausgangsbeschränkung im Sinne von § 25 WDO . . 455 d) Seelsorgerische Betreuung und Religionsausübung während der Vollstreckung von Ausgangsbeschränkungen und Disziplinararresten . . . . . . . . . 456 Gesamtinhaltsübersicht C 10
e) Verfahrensrichtlinien bei Verhängung und Vollstreckung von Disziplinarbußen . . . . . . . . . . . . . 458 C 14 Truppendienstgerichte a) Truppendienstgerichte-Verordnung (TrDGV) vom 1.Juli2020 ................................... 462 b) – zzt. unbesetzt – c) Verteilung der Truppendienstkammern . . . . . . . . . . . 465 d) Schaubild Organisation der Wehrdienstgerichtsbarkeit ....................................... 467 C 15 Verbot der Ausübung des Dienstes . . . . . . . . . . . . . . . . . 469 C 17 Maßnahmen bei unerlaubter Abwesenheit von SoldatinnenundSoldaten ......................... 472 C 18 Einrichtung und Führung des Disziplinarbuchs . . . . . . 477 C 19 Verfahren in Gnadensachen der Soldatinnen und Soldaten......................................... 485 C 20 Wehrstrafgesetz .................................. 497 C 21 Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz . . . . . . . . . . . . . 519 C 22 Völkerstrafgesetzbuch............................. 521 C 25 Strafrecht a) EinführungindasStrafrecht ................... 533 b) Strafgesetzbuch(StGB) ........................ 541 Stichwortverzeichnis zum StGB . . . . . . . . . . . . . . . . . 724 c) Gesetz über den Schutz der Truppen des Nordatlantikpaktes durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht (NATO-Truppen-Schutzgesetz – NTSG) . . . . . . . . . . 740 d) – zzt. unbesetzt – e) Betäubungsmittelgesetz –Auszug– .............. 746 f) – zzt. unbesetzt – Gesamtinhaltsübersicht C 11
C 26 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – Auszug – . . . . . . . 754 C 27 Strafprozeßordnung –Auszug– .................... 755 C 28 Jugendgerichtsgesetz –Auszug– ................... 812 C 29 Rechtsschutz ..................................... 818 C 30 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) ................... 821 C 31 Beschwerdeweg – Rechtsweg (Schaubilder) a) Rechtsschutzmöglichkeiten der Soldatinnen und Soldaten...................................... 851 b) Beschwerdeweg der Soldatinnen und Soldaten . . . . 852 c) Instanzenzug .................................. 853 d) Beschwerdearten und Zuständigkeiten für die Beschwerdeentscheidung ....................... 854 e) Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde . . . . 855 f) Ablauf des Beschwerdeverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . 856 g) Aufbau des Beschwerdebescheids . . . . . . . . . . . . . . . 857 h) Muster für Entscheidungsformeln . . . . . . . . . . . . . . . 858 i) Beschwerde gegen Beurteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . 859 C 32 Belehrungen von Soldatinnen und Soldaten über Rechtsbehelfe nach der WBO und WDO . . . . . . . . . . . . . 860 C 33 Einzelerlasse zur WBO a) – zzt. unbesetzt – b) Vertretung von Soldatinnen und Soldaten in VerfahrennachderWBO ....................... 879 c) Geltung der WBO für ausgeschiedene Soldatinnen undSoldaten.................................. 881 d) Behandlung von Beschwerden gegen Vorschriften über die Gewährung von Zulagen . . . . . . . . . . . . . . . 882 Gesamtinhaltsübersicht C 12
e) Wehrbeschwerden und statusrechtliche Klagen der Soldatinnen und Soldaten in der Zuständigkeit des BMVg ........................................ 884 f) Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten zur Entscheidung über Beschwerden nach der WBO im Geschäftsbereich des BMVg . . . . . . . . . 904 g) Reichweite des Maßregelungs- und Benachteiligungsverbots bei Eingaben und Beschwerden . . . . . 906 h) Zustellung und Mitteilung des Beschwerdebescheides 908 i) Zuständigkeit von Dienststellen für Beschwerdeentscheidungen bei Auflösung, Unterstellungswechsel und Umbenennung von Dienststellen . . . . . 910 C 35 Widerspruchsverfahren, Klagen, Zuständigkeiten a) AllgemeineAnordnung ......................... 912 b) Anordnung vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 3058) . . . 914 C 39 Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsverfahrensgesetz – Auszug – . . . . . . . . . . . . 917 C 42 Soldatinnen/Soldaten vor Gericht a) Erteilung von Urlaub während Straf- oder Disziplinarverfahren ........................... 928 b) Erteilung einer Aussagegenehmigung nach§14Abs.2SG ........................... 929 c) Anzug der Soldatinnen und Soldaten vor Gericht undinVollzugsanstalten ....................... 931 C 43 – zzt. unbesetzt – C 50 Wehrpflichtrecht Wehrpflichtgesetz–Auszug– ...................... 933 b) – zzt. unbesetzt – c) – zzt. unbesetzt – Gesamtinhaltsübersicht C 13
C 55 Beteiligung der Soldatinnen und Soldaten a) Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz –Auszug– .................................... 937 b) Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr (A-1472/1)–Auszug– .......................... 963 c) – zzt. unbesetzt – C 70 Unmittelbarer Zwang a) Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen . . . . . . . . . . 987 b) Unmittelbarer Zwang und besondere Befugnisse . . . 996 C71 ErzieherischeMaßnahmen ......................... 1015 C 72 Militärische Ordnung – Einzelerlasse a) – zzt. unbesetzt – b) Leben in der militärischen Gemeinschaft (A1-2630/0-9802)–Auszug–.................... 1025 c) Handreichung für Dienststellenleitungen und Vorgesetzte: Abhängigkeit und Sucht – Praxishilfen –Auszug– .................................... 1028 d) Missbrauch von Betäubungsmitteln . . . . . . . . . . . . . . 1044 e) Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz 1048 f) Umgang mit Sexualität in der Bundeswehr . . . . . . . 1056 g) EntnahmevonBlutproben ...................... 1057 Gesamtinhaltsübersicht C 14
Z 01 Allgemeine Abkürzungen .......................... 1059 Z 02 Übersichten zum Strafrecht ....................... 1063 Gesamtinhaltsübersicht Z 15
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